EU-Mitteilung zur Harmonisierten Normen

Die Europäische Kommission hat die Mitteilung 'Harmonisierte Normen: Verbesserte Transparenz und Rechtssicherheit für einen uneingeschränkt funktionierenden Binnenmarkt'.In dieser neunseitigen Mitteilung wird ein Überblick über die Funktionsweise des europäischen Normungssystems gegeben und über die in den letzten Jahren eingeleiteten Initiativen zur Unterstützung der Umsetzung der Normungsverordnung, auch im Lichte der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union Bilanz gezogen.In der Mitteilung wird erläutert, welche Maßnahmen kürzlich von der Kommission ergriffen wurden, um das System weiter zu verbessern, und es werden konkrete Maßnahmen genannt, die die Kommission in unmittelbarer Zukunft ergreifen wird, um Effizienz, Transparenz und Rechtssicherheit für die an der Entwicklung harmonisierter Normen beteiligten Akteure zu verbessern.Diese Mitteilung ist im Zusammenhang mit harmonisierten Normen von Bedeutung, d.h.europäischen Normen, die auf der Grundlage eines Ersuchens der Kommission zur Anwendung der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union angenommen wurden.Mit der 2013 in Kraft getretenen Verordnung (VFI-RS 2012/166/02) wurde der seither geltende grundlegende Rechtsrahmen für das europäische Normungssystem geschaffen, einschließlich der Aufteilung der Zuständigkeiten und Verpflichtungen der beteiligten Akteure.Bestimmte Verbesserungen bei der praktischen Umsetzung dieses Rahmens müssen rasch vorgenommen werden, insbesondere vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union.Die Mitteilung kann angefordert werden.(HG)

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